“Pegelstand” zur Zukunft der Bürgerbeteiligung

Ressorts: Soziales, Politik, Quartiere — Manuel Humburg am Samstag, 19. April 2008 um 08:05 Uhr

"Pegelstand Elbinsel" am 23. April zum Thema Bürgerbeteiligung

Das derzeitige Vakuum ist fast beängstigend: Der amtierende Ortsamtsleiter nach Harburg versetzt, das Wilhelmsburger Rathaus jetzt nichts mehr als ein "Kundenzentrum", kein Ortsausschuss mehr, kein Beirat, kein MIT-Büro. Dazu kommt: Ein Drittel der erwachsenen Wilhelmsburger, die Bürger ohne deutschen Pass, durfte nicht wählen, und von den übrigen hat sich weniger als die Hälfte an den Wahlen beteiligt.

Entschieden wird ausschließlich nördlich der Elbe. Auf der Insel selbst agieren IBA und IGS. Die stolze Elbinsel Wilhelmsburg mit 50 000 Menschen hat derzeit weniger direkten Einfluss auf die Entwicklung des Gemeinwesens als eine ganz normale Dorfgemeinde.

Die jetzt zuständige Bezirksversammlung in Hamburg-Mitte will das schon bald ändern. Es gibt bereits Anträge für einen "Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel" und eine Stelle für eine/n "Regionalbeauftragte/n". Auch ein "Beirat" soll wieder geschaffen werden. Aber: Das Vakuum kann auch eine Chance sein. Vielleicht gelingt es hier, eine lebendige Bürgerbeteiligung ganz eigener Art zu schaffen, konkret mehr Demokratie zu wagen.

Ideen gibt es:

Eine Verknüpfung von "Stadtteilkonferenz/Beirat" mit Bürgerversammlungen? So läuft es schon in Billstedt/Horn.

Eine Direktwahl einer Wilhelmsburger/Veddeler Bürgervertretung in den Quartieren?

Einbeziehung aller BewohnerInnen des Quartiers ("kommunales Wahlrecht für alle")?

In der Veranstaltungsreihe "Pegelstand Elbinsel" soll es am kommenden Mittwoch um das derzeitige Beteiligungsvakuum und um neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gehen. Alle interessierten BürgerInnen sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Ihre Teilnahme bereits zugesagt haben:

Vertreter von CDU, GAL, LINKE, SPD der Bezirksversammlung Mitte
Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter
Claudia Deppermann von der Stadtteilkonferenz Billstedt/Horn
Manfred Brandt von "Mehr Demokratie"
Metin Hakverdi, Bürgerschaftsabgeordneter (SPD)

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"BürgerInnen ind die/der Mitte"
am Mittwoch, 23.04.08 um 19:00 Uhr
Rathaus Wilhemlsburg, großer Sitzungssaal (4. Stock)
Mengestraße 19, 21107 Hamburg

Mehr Infos zum Thema und zur Reihe Pegelstand: www.zukunft-elbinsel.de

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